Gesetz über die Angelegenheiten "Israel"
als Schutzgebiet auf dem Land Palästinas.

Hier können Sie das gesamte Gesetz ausdrucken

gegeben am 28.03.2010

In Kraft gesetzt am 28.03.2010 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrath und des Volks-Reichstag, was folgt:

Nr. 04


Israel,gegründet als sogenannter Staat am 14. Mai 1948 auf dem Land das Palästina genannt wurde, angrenzend an Syrien, Libanon, Ägypten, Jordanien und an die Palästinensischen Autonomiegebiete, wird als Schutzgebiet im gesamten Umfang der Reichsgesetzgebung und der Reichsordnung vom 28. Oktober 1918, zum Stand 28. März 2010, ausgeschlossen.

Dieses Gesetz gilt rückwirkend bis zum 28. Oktober 1918 und tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft.


Gegeben zu Ansbach, den 28. März 2010

 

Im Allerhöchsten Auftrage des Deutschen Volkes
Rath der Volksbeauftragten

Reichsgesetzblatt "RGBl-1003141-Nr4-Israel-kein-Schutzgebiet" in Amtsschrift

zentrale@reichsjustizamt.de


  Hier können Sie das gesamte Gesetz ausdrucken