Herausgegeber
REICHSPRÄSIDIUM
Justitia Deutsches Reich
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In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger |
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Es wird ein Präsidialsenat gebildet, der aus drei Personen besteht. Der Präsidialsenat übernimmt die Aufgaben im gesamten Umfang des Reichspräsidiums bzw. des „Deutschen Kaisers“ gemäß geltender Verfassung und geltenden Gesetzen. Der Präsidialsenat ist auch dann handlungsfähig, wenn nur eine der drei Personen zugegen ist. Für alle Entscheidungen und Beschlüsse wird die Zustimmung des Volks-Bundesrathes benötigt. Ist ein(e) Senatspräsident(in) für die gesamte Zeit der Legislaturperiode zu ersetzen, dann benötigt diese(r) die Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages. Der Präsidialsenat muß bei anstehenden Entscheidungen, Ernennungen und Beschlüssen den Reichskanzler hinzuziehen, dieser gilt auch als sein Stellvertreter. Die Meinung des Reichskanzlers muß angehört werden und die Entscheidung berücksichtigt werden. Es gilt Art. 11 der Verfassung, die Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages ist erforderlich. Sollte es sich bei Entscheidungen und Beschlüssen um Personen aus dem Präsidialsenat oder dem Reichskanzlers und seine Stellvertreter handeln, so ist diese Person im Einzelfall durch einen Stellvertreter aus den Personenkreis der Reichsleitung zu ersetzen. Alle gesetzlichen Handlungen, die den Kaiser betreffen, werden bis auf Widerruf bzw. Volksabstimmung oder Gesetzesbeschluß durch den Präsidialsenat erfüllt. Die Bezeichnung Kaiser bzw. Deutscher Kaiser bleibt in den bestehenden Gesetzen weiterhin erhalten. Der Reichskanzler, der Vizekanzler und die sieben stellvertretenden Reichskanzler sind während der Übergangszeit gleichberechtigte Entscheidungsträger. Sie handeln selbstverantwortlich, jedoch nach interner Absprache. Alle gesetzlichen Handlungen, die den Reichskanzler betreffen, werden bis auf Widerruf oder Gesetzesbeschluß durch die stellvertretenden Reichskanzler erfüllt. Der Präsidialsenat ernennt den Reichskanzler und den Vizekanzler. Dies erfolgt nur nach vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages. Es gilt Artikel 15 der Verfassung. Dieses Übergangsgesetz gilt, bis das Deutsche Volk in freier Selbstbestimmung und nach vorheriger Herstellung der Einheit und Freiheit Deutschlands (es gelten die Grenzen vom 31. Juli 1914) sich seine neue Reichsordnung bzw. Staatsordnung beschlossen hat. Dieses Gesetz tritt mit der Verkündung in Kraft, bzw. nach Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger.
Reichsgesetzblatt "RGBl-1005237-Nr10-Praesidiale-Anordnung" Amtsschrift zentrale@reichsjustizamt.de |
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